Freitag, 31. Dezember 2010

Gute Nachricht zu Sylvester

Spiegel-Online berichtet, dass Nordkorea zu Sylvester einen Tabubruch wagt und zum ersten Mal in der (kommunistischen) Geschichte des Landes einen westlichen Spielfilm zeigt. Es handelt sich um die brittisch-deutsche Kommödie "Kick it like Beckham", die jedoch durch die Regime-Zensoren von 112 auf 104 Minuten gekürzt wurde.

Ist das ein Zeichen für Lockerungen im dem stalinistischen Staat? Ich würde es sehr hoffen. Nordkorea ist ein Relikt aus einem Zeitalter, das endgültig abgeschlossen werden sollte. So sehr ich mir für das koreanische Volk eine Wiedervereinigung wünschen würde, so sehr sehe ich auch die gewaltigen Probleme, die das bringen würde. Die Vereinigung von BRD und DDR 1990 kann hier nur bedingt als Vorbild dienen, denn

1. Nordkorea ist etwa gleich groß wie Südkorea. und nicht nur etwa 1/3 so groß
2. Nordkorea ist großteils auf dem zivilisatorischen Niveau eines Drittweltlandes, der Süden hingegen auf westlichem Niveau.
3. Norden und Süden sind wesentlich länger geteilt, als es BRD und DDR waren.

Wie eine Wiedervereinigung praktisch vollzogen werden soll, ist mir ein Rätsel. Aber ich hoffe, wir werden die Lösung dieses Rätsels in nicht allzu ferner miterleben.

Hier der Link zu Spiegel-Online.

Internetpolitik

Dienstag, 28. Dezember 2010

Montag, 27. Dezember 2010

Samstag, 25. Dezember 2010

Krautrock-Klassiker

Zur Feier des Tages mal nichts über die schlimmen Dinge der Welt, sondern ein musikalisches Kleinod aus den Tiefen des Krautrocks. Frumpy mit dem Titel "Duty" und einem -- wie ich finde -- brillanten und auch noch live eingespielten Instrumentalteil, der für Momente sich dem nähert, was zwanzig Jahre später als Drum n' Bass die Welt der elektronischen Musik erobern sollte.



Donnerstag, 23. Dezember 2010

Verschuldungskrise im Euro-Land: Interview mit Michael Mross (mmnews.de)

Brauchen wir mehr Piratenpolitik?

Es ist eine kontroverse Frage, ob die Piratenpartei sich darum bemühen sollte, ein Vollprogramm zu entwickeln. Es gilt hier verschiedene Gesichtspunte abzuwägen:

Einerseits: In der Politik sind stets alle Politikfelder auf irgendeine Weise miteinander verbunden. Spätestens, wenn es um die Frage nach den Kosten geht, geraten die unterschiedlichen Ressorts ganz schnell aneinander. Beispielsweise kann man sich nicht ausschließlich für ein gut ausgestattetes Bildungssystem einsetzen, ohne zu erklären, wie das bezahlt werden soll. Deswegen erwarten die Wähler zurecht einen ganzheitlichen Politikansatz. Zu je mehr Themen die Piratenpartei was zu sagen hat, je öfters kann sie sich auch zu Wort melden.

Andererseits: Das Zeitalter politischer Großideologien ist vorbei. Nicht umsonst gibt es einen allgmeinen gesellschaftlichen Trend weg von den Volksparteien hin zu Bürgerinitiativen und Volksbegehren. Diesem Trend sollte sich die Piratenpartei anschließen, da dies auch in einer Linie mit der neuen Kommunikationskultur des Internets ist. Langfristig sollte das politische System der Bundesrepublik dahingehend umgestaltet werden, dass auch themenspezifische Parteien in unserem parlamentarischen System besser integriert werden können. Das Verbot von Unverträglichkeitsklauseln bei Parteimitgliedschaften könnte hierbei eine wichtige Rolle spielen.

Es gibt sicherlich grundlegende Prinzipien, denen sich die Piratenpartei verpflichtet fühlen sollte. Solche Prinzipien sind etwa Individualität (Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung), Pluralität (Meinungsfreiheit, Ideenwettbewerb), Subsidiarität (gesellschaftliche Probleme wo möglich regional und durch möglichst wenig staatliche Invervention lösen) und Transparenz (Informationsmonopole abbauen). Überall dort, wo sich in Politikfeldern durch diese Grundwerte einfach eigenständige Positionen formulieren lassen, sollte die Piratenpartei dies auch tun. So wäre es sicher im Sinne der genannten Grundwerte, sich für die Förderung genossenschaftlicher Unternehmensformen, insbesondere für Mitarbeiterbeteiligungen einzusetzen.

Einen gesellschaftlichen Brennpunkt, den ich für ganz zentral halte, ist das Feld der Ökonomie, vor allem die Fragen unserer Geldordnung betreffend. Wenn sich die Piratenpartei für den Abbau von Monopolen einsetzt, dann sollte sie auch vor dem gewaltigsten Monopol der "westlichen Wertegemeinschaft" nicht Halt machen: dem Monopol des Geldes. Hier wird sich im Zuge der Euro-Krise sicherlich noch einiges ereignen. Von den etablierten Parteien ist kein kritischer Diskurs zu erwarten. Gleichzeitig aber ist die latente Wut der Bevölkerung über diverse Bankenrettungen nach wie vor vorhanden und kann im Falle neuerlichen Verwerfungen an den Finanzmärkten schnell zu einer gewaltigen gesellschaftlichen Kraft werden. Es wäre wichtig, hier für die Piratenpartei ein klares Profil zu erarbeiten.

Gleichwohl sollte es der Piratenpartei mehr darum gehen, sich in ökonomischen Fragen für mehr Pluralität beispielsweise bei den Unternehmensmodellen einzusetzen, als sich einseitig einer liberalen oder sozialistischen Wirtschaftspolitik zu verschreiben.

Dienstag, 21. Dezember 2010

Serie über Missbrauch II





Serie über Missbrauch I

Aus aktuellem Anlass möchte ich an dieser Stelle auf ein paar sehenswerte Dokus hinweisen, die es zum Thema Missbrauch im Internet zu sehen gibt. Das Thema ist ziemlich heftig und für Leute, die sich zum ersten Mal damit beschäftigen, gewiss "unglaublich". An dieser Stelle möchte ich auch auf die Seite von Frau Martha Schalleck verweisen, die sich insbesondere mit den politischen Hintergründen von Missbrauch sehr ausgiebig beschäftigt hat.

Sonntag, 19. Dezember 2010

Freitag, 17. Dezember 2010

Die Kassierer - Der Euro

Spiegel-Online: Werbung für einen totalitären Euro-Moloch

Spiegel-Online-Autor Sven Böll hat gestern einen Kommentar zur Euro-Krise veröffentlicht, den man getrost als Propaganda aus der untersten Schublade bezeichnen kann. Die verquere Logik ist dabei folgende. Deutschland ist angewiesen auf Europa. Ohne Europa ginge es uns schlechter. Aber das hat seinen Preis. Damit die europäische Währungsunion dauerhaft funktionieren kann, müssen die sozialen und ökonomischen Bedingungen "harmonisiert" werden. Das hat jedoch seinen Preis und Deutschland muss den Gürtel enger schnallen.

Das für mich entscheidende an diesem Artikel ist jedoch diese Irrsinns-Logik, sondern das, was sich im Forum dieses Artikels abspielt. Bölls Artikel wurde in der überwiegenden Mehrheit verrissen. Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, die ersten gut hundert Forenbeiträge zu klassifizieren in zustimmende, ambivalente bzw. nicht einzuordnende und kritisierende bzw. ablehnende Kommentare. Dabei ergab sich folgendes Ergebnis:

kritisierend bzw. ablehnend 96
kambivalent bzw. nicht einzuordnen 20
zustimmend 16

Nach 132 Beiträgen habe ich aufgehört zu zählen. Nun ist Spiegel-Online definitiv ein Mainstream-Medium, das sich im links-liberalen Konsens etablierter bildungsbürgerlicher Meinugnsbilder bewegt. Und dennoch wurde die Grundbotschaft ("Schicksalsgemeinschaft EU") mit überwältigender Mehrheit abgelehnt.

Daraus ergibt sich für mich die Schlussfolgerung, dass die Massenmedien den Konktakt zur Bevölkerung längst verloren haben. In dem Maße, in dem sie sich von den Eliten als Proṕaganda-Apparat einspannen lassen, werden sie von all den Menschen, die sich noch ein selbständiges Denkvermögen bewahrt haben, als das wahrgenommen, als was sie sich darstellen. Viele sind ohnehin schon zu den alternativen Medien abgewandert.

Eine Revolution ist im anrollen, das sollte uns klar sein. Beim nächsten ökonomischen Erdbeben wird die politische und ökonomische Ordnung, wie wir sie kennen, implodieren. Das ist wie am Vorabend des Mauerfalls! Es ist Zeit, dass die Menschheit endlich aufwachen!

Link zum Artikel

Montag, 13. Dezember 2010

DIW fordert Vermögensabgabe

Also das ist ja der Hammer! Das Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) fordert eine Vermögensabgabe, um die ausufernde Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen! Nun halte ich prinzipiell eine Vermögensbesteuerung durchaus für erwägenswert. Warum soll der hart Arbeitende ohne Vermögen viele Steuern zahlen, während es der vermögende Faulpelz nicht muss? Doch damit das Feuer der Staatsverschuldung löschen zu wollen halte ich nun wirklich für die denkbar schlechteste Idee. Was die Staatsverschuldung anbelangt, da hilft nur ein allgemeiner Schuldenerlass. Das sollte den Eliten klar sein. Wenn noch einmal so eine Krise wie die 2008/2009 kommt, dann haben wir eine Revolution. Dann werden die Köpfe der Banker Rollen.

Hier der Link zu der Meldung, sowie eine ausführlichere Version.

Sonntag, 12. Dezember 2010

Goldman-Sachs & Co Verbrecher?

Ich glaube, dieses Video vermittelt eine gewisse Ahnung davon, wie es hinter den Kulisssen der Weltwirtschaft zur Zeit abgeht. Viel Durcheinander, viel Chaos und vor allem Uneinigkeit. Das heißt aber, dass die Bedingungen für einen Grundlegenden Wandel heute besser den je sind.