Ein schon etwas älterer Beitrag von Panorama (ARD), der einmal den Schleier hinter der Staatsverschuldung lüftet.
Sonntag, 17. Oktober 2010
Samstag, 16. Oktober 2010
Mittwoch, 13. Oktober 2010
Wahrheit über das Finanzsystem
Endlich mal ein Vertreter aus den Wissenschaften, der die Wahrheit über unser Finanzsystem ausspricht. Professor Franz Hörmann von der Wirtschaftsuniversität Wien im Interview
Sonntag, 3. Oktober 2010
Stuttgart 21
Soviel vorweg: Ich bin kein Infrastruktur-Experte und auch kein Bauingenieur. OB Stuttgart 21 nun sinnvoll ist oder nicht, soll nicht Gegenstand meines Blog-Eintrags sein.
Die Frage nach der Sinnhaftigkeit von Stuttgart 21 ist aber meiner Meinung nach schon längst nicht mehr Thema der Auseinandersetzungen. Vielmehr geht es darum, dass politische Elite und Bevölkerung sich schon seit Jahrzehnten einander zunehmend fremd werden. Das System der repräsentativen Demokratie hat Risse bekommen, weil die Politik sich zunehmend von anderen gesellschaftlichen Bereichen abkapselt. Die Antwort darauf kann nur sein: mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz, mehr direkte Demokratie.
Ich frage mich nur: Wo ist die Piratenpartei? Zwar entsetzt sich die Piratenpartei über den Tränengaseinsatz doch von der Piratenbartei Baden-Würtemberg sind nur recht verhaltene Stellungnahmen zu finden, die sich im Rahmen dessen bewegen, was jeder neutrale Beobachter zu der eskalierenden Polizeigewalt feststellen würde.
Es muss mit aller Vehemenz betont werden, worum es hier geht: Es geht darum, dass der Politikstil der letzten 60 Jahre nicht mehr greift. Die neuen Medien ermöglichen eine Gegenöffentlichkeit, die es so vor 15 Jahren noch nicht gegeben hat. Dadurch erst können Proteste wie gegen Stuttgart 21 sich überhaupt derart erfolgreich organisieren. Am heimischen PC kann praktisch auf jedem Kanal der PR Informationsmaterial hergestellt und über das Internet kostenlos verbreitet werden. Damit hat die Bevölkerung gegenüber den Konzernmedien und den Konzernparteien aufgerüstet. Der Protest gegen Stuttgart 21 steht für ein neues Zeitalter der Demokratie. Und hier wäre die Piratenpartei der ideale Partner, da auch sie sich für ein neues transparenteres und bürgernäheres Politikparadigma einsetzt.
Aus diesem Grunde sollte die Piratenpartei aus allen Rohren gegen Stuttgart 21 kämpfen. Bei dem Sturm auf die Bastille ging es auch nur vordergründig um die Befreiung von Gefangenen. Wir leben in einem revolutionären Zeitalter. Und wir sollten uns daran machen, mehr Demokratie zu fordern. Vorgänge wie Stuttgart 21 zeigen, in welchem Maße die Legitimation unserer bestehenden parlamentarischen Demokratie fragwürdig geworden ist. Es ist Zeit aufzustehen und den etablierten Eliten das Fürchten zu lehren. Und eines steht fest: Friedlichen Widerstand haben sie viel mehr zu fürchten als gewalttätigen. Der Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten war für das etablierte System ein PR-Desaster. Wer bis jetzt noch nicht gegen Stuttgart 21 war, der ist es jetzt. Gegen gewalttätigen Widerstand aber wären Wasserwerfer berechtigt, zumindest aber angemessen gewesen.
Soweit für heute -- oben bleiben!
Die Frage nach der Sinnhaftigkeit von Stuttgart 21 ist aber meiner Meinung nach schon längst nicht mehr Thema der Auseinandersetzungen. Vielmehr geht es darum, dass politische Elite und Bevölkerung sich schon seit Jahrzehnten einander zunehmend fremd werden. Das System der repräsentativen Demokratie hat Risse bekommen, weil die Politik sich zunehmend von anderen gesellschaftlichen Bereichen abkapselt. Die Antwort darauf kann nur sein: mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz, mehr direkte Demokratie.
Ich frage mich nur: Wo ist die Piratenpartei? Zwar entsetzt sich die Piratenpartei über den Tränengaseinsatz doch von der Piratenbartei Baden-Würtemberg sind nur recht verhaltene Stellungnahmen zu finden, die sich im Rahmen dessen bewegen, was jeder neutrale Beobachter zu der eskalierenden Polizeigewalt feststellen würde.
Es muss mit aller Vehemenz betont werden, worum es hier geht: Es geht darum, dass der Politikstil der letzten 60 Jahre nicht mehr greift. Die neuen Medien ermöglichen eine Gegenöffentlichkeit, die es so vor 15 Jahren noch nicht gegeben hat. Dadurch erst können Proteste wie gegen Stuttgart 21 sich überhaupt derart erfolgreich organisieren. Am heimischen PC kann praktisch auf jedem Kanal der PR Informationsmaterial hergestellt und über das Internet kostenlos verbreitet werden. Damit hat die Bevölkerung gegenüber den Konzernmedien und den Konzernparteien aufgerüstet. Der Protest gegen Stuttgart 21 steht für ein neues Zeitalter der Demokratie. Und hier wäre die Piratenpartei der ideale Partner, da auch sie sich für ein neues transparenteres und bürgernäheres Politikparadigma einsetzt.
Aus diesem Grunde sollte die Piratenpartei aus allen Rohren gegen Stuttgart 21 kämpfen. Bei dem Sturm auf die Bastille ging es auch nur vordergründig um die Befreiung von Gefangenen. Wir leben in einem revolutionären Zeitalter. Und wir sollten uns daran machen, mehr Demokratie zu fordern. Vorgänge wie Stuttgart 21 zeigen, in welchem Maße die Legitimation unserer bestehenden parlamentarischen Demokratie fragwürdig geworden ist. Es ist Zeit aufzustehen und den etablierten Eliten das Fürchten zu lehren. Und eines steht fest: Friedlichen Widerstand haben sie viel mehr zu fürchten als gewalttätigen. Der Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten war für das etablierte System ein PR-Desaster. Wer bis jetzt noch nicht gegen Stuttgart 21 war, der ist es jetzt. Gegen gewalttätigen Widerstand aber wären Wasserwerfer berechtigt, zumindest aber angemessen gewesen.
Soweit für heute -- oben bleiben!
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